Gerichtliche Psychiatrie : ein Leitfaden für Mediziner und Juristen.

  • Cramer, A. (August), 1860-1912.
Date:
1897-
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Credit: Gerichtliche Psychiatrie : ein Leitfaden für Mediziner und Juristen. Source: Wellcome Collection.

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    StrafvolLzugs- fähigkeit. Verhandlungs- föhigkeit bei zweirelhaftein Geisteszustand. Verhandluugs- fähigkeit. Zeugnis- fähigkeit. § 485 Absatz 2. „An schwangeren oder geisteskranken Personen darf ein Todesurteil nicht vollstreckt werden. § 487. „Die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe ist aufzuschieben, wenn der Verurteilte in Greisteskrankheit verfällt. In diesen drei Paragraphen ist nur der Ausdruck Geisteskrankheit gebraucht und dabei klar und einfach bezeichnet, worauf es ankommt. Es ist keine Bedingung mehr an diese Geisteskrankheit geknüpft, es genügt der Nach weis derselben, und die betreffenden Para- graphen bestehen zu Eechf. Wie wir gesehen haben, giebt es Grenz fälle zwischen geistigerGesundheitundKrankheit,sogenanntezweifel- h a f t e G e i s t e s z u s t ä n d e. In der Regel wird vorausgesetzt, dass diese Individuen verhandlungsfähig sind. Zuweilen wird den Sachverständigen vor Eintritt in die Haupt Verhandlung die Vorfrage gestellt, ob der Angeschuldigte verhandlungsfähig ist. Es liegt alsdann sowohl im Interesse der Rechtspflege als auch des Angeschuldigten, dass der Gutachter, wo er es nur immer mit seinem Gewissen vereinigen kann, den Angeschuldigten auf Grund seiner bisherigen Beobachtung für V er handlungsfähig erklärt (Leppmann). Denn es ist wohl zu beachten, dass in juristisch zweifelhaften Fällen es für den Beschuldigten von grossem Interesse ist, dass seine Unschuld er- wiesen wird oder nicht; das kann aber nur geschehen, wenn gegen ihn verhandelt wird. Ein psychiatrisch-wissenschaftlich er Begriff ist die V er hand- ln ngsfähigkeit streng genommen nicht, immerhin giebt es aber eine ganze Reihe von Geisteskranken, welche im stände sind, formell richtig zu denken und auch sich und ihre Lage richtig zu beurteilen, so lange ein bestimmter Kreis krankhafter Ueberzeugungen nicht berührt wird. Stellt sich im Laufe der Verhandlung heraus, dass die geistige Störung des Angeklagten seine Aussagen vor dem Richter ungünstig beeinflusst, so kann der Sachverständige in seiner Begutachtung darauf aufmerksam machen. Denn gerade für die Fälle, die zur Zeit der Begehung der That weder an einem Zustand von Bewusstlosig- keit noch krankhafter Störung der Geistesthätigkeit gelitten haben und erst während der Untersuchung in Geisteskrankheit verfallen sind, ist der § 203 der Strafprozessordnung geschaffen (Leppmann). Die Zeugnisfähigkeit ist durch die folgenden Paragraphen der Strafprozessordnung geregelt. § 56. „Unbeeidigt sind zu vernehmen: . . . . Personen, welche wegen mangelnder Verstandesreife oder wegen Verstandesschwäche von dem Wesen und der Bedeutung eines Eides keine Vorstellung haben. Dabei ist unter normalen Verhältnissen das noch nicht vollendete 16. Jahr die Grenze für die Eidesfähigkeit. § 250. „Ist ein Zeuge, Sachverständiger .... in Geisteskrankheit verfallen, so kann das Protokoll über seine frühere richterliche Vernehmung verleen werden. In der Civilprozessordnung finden sich in § 358 gleich- lautend dieselben Bestimmungen, wie im § 56 der St.P.O. Es gelten deshalb die nachfolgenden Bemerkungen auch für die civib'echtliche Zeugnisfähigkeit. Finden wir bei einem Individuum eine Intelligenz, welche noch