Handbuch der öffentlichen und privaten Gesundheitspflege / Mit Autorisation des Verfassers nach der 3. Aufl. und einem Anhange "Das öffentliche Sanitätswesen im Deutschen Reich und in den Einzelstaaten desselben," deutsch hrsg. von Paul Boerner.

  • Wilson, George, 1811-1897.
Date:
1877
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Credit: Handbuch der öffentlichen und privaten Gesundheitspflege / Mit Autorisation des Verfassers nach der 3. Aufl. und einem Anhange "Das öffentliche Sanitätswesen im Deutschen Reich und in den Einzelstaaten desselben," deutsch hrsg. von Paul Boerner. Source: Wellcome Collection.

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    sagt, solche Bestimmungen in dieselben aufzunehmen, welche mit Gesetzen oder Verordnungen einer höhe- ren Instanz im Widerspruch stehen. Es verhindern weder daher auch in das Privateigenthum tibergegan- gene Concessionen, durch welche unter polizeilicher Autorität die Bedingungen festgestellt sind, unter wel- chen den Eigenthiimern gewerblicher Etablissements das Recht eingeräumt ist, aus diesen Etablissements gewisse Flüssigkeiten in einen städtischen Kanal ein- zuleiten, die Ortspolizeibehörde, noch können sie die- selbe von der Verpflichtung entbinden, bei hervor- tretendem Bedürfnisse zum Schutz der ihnen anver- trauten, öffentlichen Interessen (§ 6 des Gesetzes) solche Polizeivorschriften zu erlassen, durch welche die Einleitung von Flüssigkeiten in einen solchen Ka- nal allgemein von weiteren Beschränkungen und stren- geren Bedingungen abhängig gemacht wird, als die- jenigen, welche in den, einzelnen Interessenten früher ertheilten Concessionen enthalten sein mögen. Solche Polizeiverordnungen erlangen alsdann für den ganzen Umfang der Gemeinde Gültigkeit und rechtliche Verbindlichkeit, sind also auch für die mit solchen bezüglich in der Gemeinde belegenen Etablisse- ments versehenen Eigenthiimern verbindlich. (Sachs.) Man wird nicht leugnen können, dass in der Darlegung des Herrn Sachs sehr vieles richtig ist, und dass oft genug eine wohl erklärliche Trägheit hinter dem Vorwande verborgen war, dass man ja doch nichts thun könne, bis eine vollständige Reform ins Leben gerufen sei. Wir haben indessen an technischen Behörden, nach Silberschlag, als Medizinalbehörden die Kreis-